2. _________________ Politik_______________________________

Text: Die staatliche Einrichtung Kasachstans

Die Verfassung Kasachstans ist das Grundgesetz. Es wurde zum ersten Mal am 28. Januar 1993 geschaffen. Sie hatte bestimmte Rolle bei dem Aufbau des Jungen Staates gespielt. Die neue Verfassung wurde am 30. August 1995 auf dem republikanischen Referendum verabschiedet. Auf die Initiative des Staatsoberhaupts nahm das Parlament 20 Änderungen der Verfassung vor. Die Verfassung mit diesen Änderungen definiert das politische System und regelt die Machtbefugnisse zwischen den gesetzgebenden, vollziehenden und rechtssprechenden Machtorganen. Laut des Grundgesetzes ist Kasachstan ein unabhängiger, demokratischer, sozialer Rechtsstaat. Das Staatsoberhaupt des Landes ist der Präsident. Er wird vom Volk in freier, geheimer, direkter Wahl auf 5 Jahre gewählt. Er vertritt den Staat völkerrechtlich, leitet die Außenpolitik, -schließt Verträge mit anderen Ländern ab. Er bildet die Regierung des Staates, schlägt dem Parlament den Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vor und ernennt und entlässt ihn. Der Präsident ist Oberster Befehlshaber der Streitkräfte der Republik. Der erste Präsident der Republik ist N. A.Nasarbajew, der im Jahre 1991 gewählt wurde. Laut der Änderungen der Verfassung ist die Amtszeit des Präsidenten auf 7 Jahre verlängert. Im Jahre 1999 wurden Wahlen des Präsidenten vor dem Fristablauf durchgeführt. N.A. Nasarbajew hat den Sieg davongetragen. Am 27. Juni 2000 wurde ein Verfassungsgesetzt der Republik Kasachstans «Über den ersten Präsidenten der Republik Kasachstans» verabschiedet, der das Statut des Staatsoberhauptes auf Lebenszeit bestimmte.

Das höchste Gesetzgebende Organ Kasachstans ist das Parlament der Republik Kasachstan. Es besteht aus dem Senat und dem Maschilis. Den Senat bilden Abgeordnete (2 Männer aus jedem Gebiet, aus der Hauptstadt des Staates). Sie werden vom Volk in direkter, geheimer Wahl auf 4 Jahre gewählt. 7 Abgeordnete werden vom Präsidenten ernannt. Den Maschilis bilden die Abgeordneten, die in den Einmandatwahlkreisen gewählt werden. Das Parlament arbeitet 4 Jahre.

Die Regierung ist das höchste Organ der vollziehenden Macht. An der Spitze steht der Ministerpräsident. Er wird vom Präsidenten der Republik mit der Zustimmung des Parlaments der Republik ernannt. Die Regierung arbeitet Grundordnung der sozialwirtschaftlichen Politik des Staates, Verteidigungsfähigkeit, Staatssicherheit, Sicherstellung der gesellschaftlichen Ordnung aus. Die Regierung ist dem Präsidenten und dem Parlament verantwortlich.

Die Rechtssprechung (der Judikative) wird von dem Obergericht und allgemeinen Gerichten ausgeübt. Das Verfassungsgesetz «Über das Gerichtssystem und die Rechtsstellung der Richter in der Republik Kasachstan», wo viele Errungenschaften der Reformen der Judikative ihre Widerspiegelung gefunden haben, wurde am 25. Dezember 2000in Kraft gesetzt. Das oberste Gericht der Republik Kasachstan ist das höchste Organ in den bürgerlichen und strafrechtlichen Sachen. Der Verfassungsrat führt die Kontrolle für die Einhaltung der Verfassungsgesetze aus. Es besteht aus 7 Mitgliedern, die auf 4 Jahre, gewählt werden. Außerdem alle Expräsidenten der Republik sind lebenslange Mitglieder dieses Verfassungsrates. Vertreterkörperschaften, die Maslichaty, bringen den Volkswillen zum Ausdruck auf «administrativterritorialen Einheiten». Die vollziehende Macht heißt Akimat. Die Akimy der Gebiete werden vom Präsidenten auf Vorschlag des Ministerpräsidenten ernannt.

Wann wurde das Grundgesetz Kasachstans verkündet?

Wer ist Staatsoberhaupt Kasachstans?

Wer ist der erste Präsident Kasachstans?

Wie heißt das gesetzgebende Organ Kasachstans?

Aus welchen Kammern besteht es?

Wie werden die Abgeordneten gewählt?

Wer ist „Akimy"?

Text: Die Außenpolitik Kasachstans

Nach der Verkündung der Unabhängigkeit begann Kasachstan eine klare Außenpolitik durchzuführen. Seit 1992 beteiligt sich Kasachstan aktiv an den internationalen überstaatlichen Organisationen: Vereinigten Nationen (UNO). Kasachstan hat eine wichtige geopolitische Lage: hier werden Europa und Asien vereinigt. Die Beziehungen Kasachstans mit Russland und China sind sehr wichtig. 1992 wurde ein Übereinkommen über beiderseitige Hilfe, Freundschaft und Zusammenarbeit in der Wirtschaft, in dem Militärbereich und in dem Politikbereich mit Russland unterschrieben. Mit China wurde auch eine Reihe von Verträgen

geschlossen.

Kasachstan ist eng mit seinen Nachbarländern Aserbaidschan, Usbekistan. Kirgisien, Turkmenistan verbunden.

Die Lage Kasachstans zwischen Osten und Westen verlangt von dem Staat nicht nur friedlich mit seinen Nachbarn zu leben, sondern fleißig und fruchtbar miteinander zu arbeiten. Seit 1996 nahm Kasachstan aktiv an den Gipfeltreffen der «Shanghaier Fünfgruppe» teil. Zu dieser Organisation gehörten Kasachstan, Kirgisien, China, Russland und Tadschikistan. Das Territorium dieser Staaten beträgt 3/5 von der Fläche Europa-Asiens und die Bevölkerungszahl ist 1/4 der Weltbevökerungszahl.

Die Zusammenarbeit «der Fünfgruppe» und die von ihnen betreibende Politik haben eine große Bedeutung nicht nur für die Völker dieser Länder, sondern auch für die ganze Welt. Im Jahre 2001 trat Usbekistan in diese Organisation ein und man nennt sie jetzt «Shanghaier Organisation der Zusammenarbeit». Zwischen Kasachstan und China existiert auch Partnerschaft.

Die Beziehungen mit der Türkei sind gut entwickelt. Auf dem Territorium Kasachstans arbeiten jetzt viele Gemeinschaftsgründungen. Viele Studenten studieren an den Universitäten in Istanbul und in Ankara. Die Wissenschaftler dieser Länder nehmen an den wissenschaftlichen Konferenzen aktiv teil.

Feste kulturelle und wirtschaftliche Beziehungen hat Kasachstan mit Iran und Indien. Aber heutzutage in der Zeit, wenn sich die Grenzen für Wirtschaft und Kommunikation immer weiter öffnen, werden die Beziehungen immer wichtiger. Eine große Bedeutung haben diplomatische Beziehungen mit den USA, dieser Staat ist ein wichtiger Investitionsträger in der Wirtschaft Kasachstans. Die USA leisten Hilfe in die Kultur und in die Bildung. Die kasachischen Studenten studieren an den Hochschulen der USA und Europas (das Programm «Bolaschak»).

Deutschland hat politische Beziehungen mit der souveränen Republik Kasachstan. Im Jahre 1992 besuchte der Präsident Nasarbajew Deutschland und traf sich mit dem Bundeskanzler Helmut Kohl. In Frankreich hatte er ein Treffen mit F. Mitterand. Mit diesem Land war auch ein Vertrag über Verständigung und Zusammenarbeit unterschrieben.

Kasachstan hat seine Partner in Europa (Ungarn, die Tschechische Republik, Bulgarien, Rumänien). Die Beziehungen mit den Ländern im Osten haben große Perspektiven («Assoziation der Staaten des Südöstlichen Asiens», Japan, die Mongolei, Südkorea und die KVDR).

Der Staat beteiligt sich sehr aktiv an den internationalen Organisationen: die UNO, UNESCO, JWF. Diese Organisationen unterstützten aktiv die demokratischen und marktwirtschaftlichen Reformbestrebungen in Kasachstan. Die Hauptrichtungen der Zusammenarbeit sind die Wirtschaft und Technologie auf allen Sektoren der Wirtschaft, der Wissenschaft und Forschung, Landwirtschaft, Gesundheitswesen, Jugendsaustausch u.a.

Die Außenpolitik Kasachstans ist auf die Festigung der Freundschaft, der wirtschaftlichen Beziehungen und politische Stabilisierung gezielt. Diese Ziele der Außenpolitik löst Kasachstan selbständig.

Mitglied welcher internationalen Organisationen ist Kasachstan?

Mit welchen Ländern hat Kasachstan enge Beziehungen?

Wodurch ist die Stadt Semipalatinsk bekannt?

Was ist Bajkonyr?

Wie sind die Beziehungen zwischen Kasachstan und Deutschland?