II. Kreuzen Sie die richtige Antwort an.

1. Der Bundesgerichtshof befindet sich in .....

1. Berlin

2. Karlsruhe

3. Köln

2. Die Mitglieder des Bundesgerichtshofs sind .....

   1. Bundespräsident, Richter, Minister

   2. Vorsitzender Bundespräsident, Richter

   3. Präsident, Vorsitzender Richter und Richter

3. Die Mitglieder des Bundesgerichtshofs werden durch den Bundesminister ..... berufen

   1. der Justiz

   2. der Kunst

   3. der Wissenschaft

4. Die Mitglieder des Bundesgerichtshofs werden und vom ..... ernannt.

   1. Bundespräsidenten

   2. Richter

   3. Bundeskanzler

5. ..... setzt die Zahl der Zivil ‑ und Strafsenate fest.

   1. der Richter

   2. der Minister

   3. der Bundesminister der Justiz

6. Grundsätzlich entscheidet der Bundesgerichtshof durch seine erkennenden .....

   1. Steuer- und Zivilsenate

   2. Straf- und Finanzsenate

   3. Zivil- und Strafsenate.

7. Der Vereinigte Große Senat setzt sich aus ..... sowie sämtlichen Mitgliedern der beiden Großen Senate zusammen.

   1. dem Präsidenten des Bundesgerichtshofs

   2. dem Präsidenten des Bundestages

   3. dem Richter

III. Beantworten Sie die folgenden Fragen.

1. Was ist der Bundesgerichtshof?

2. Wo befindet sich Sitz des Bundesgerichtshofs?

3. Was ist das Ziel des Bundesgerichtshofs?

4. Wie sind die Mitglieder des Bundesgerichtshofs?

5. Wie werden die Mitglieder des Bundesgerichtshofs berufen?

6. Welche Aufgaben hat der Bundesgerichtshof?

7. Was ist für besondere Fälle errichtet?

8. Wann ist die Zuständigkeit der Großen Senate gegeben?

9. Wann muss der Vereinigte Große Senat entscheiden?

10. Aus wem setzt sich der Vereinigte Große Senat zusammen?

Text d. Das Bundesverfassungsgericht

I. Setzen Sie die 9 Wörter korrekt ein.

angehören • bestehen • dauern • wählen • sein • entscheiden • benennen • unterziehen • liegen

Das Bundesverfassungsgericht mit Sitz in Karlsruhe _________¹⁾ ein allen übrigen Verfassungsorganen gegenüber selbstständiger und unabhängiger Gerichtshof des Bundes. Es _________²⁾ grundsätzlich verfassungsrechtliche Fragen, _________³⁾ aber auch politische Fragen einer rechtlichen Würdigung. Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden, in bestimmten Fällen haben seine Entscheidungen Gesetzeskraft.

Das Bundesverfassungsgericht _________⁴⁾ aus zwei Senaten mit je acht Richtern, die weder dem Bundestag, dem Bundesrat, der Bundesregierung noch entsprechenden Landesorganen _________⁵⁾ dürfen. Drei Richter jedes Senats müssen mindestens drei Jahre an einem obersten Gerichtshof des Bundes tätig gewesen sein. Die Amtszeit der Verfassungsrichter _________⁶⁾ zwölf Jahre, längstens bis zum 68. Lebensjahr. Die Richter jedes Senats werden je zur Hälfte vom Bundestag und Bundesrat gewählt. Dabei erfolgt die Wahl der vom Bundestag zu berufenden Richter indirekt durch zwölf Wahlmänner, die auf Vorschlag der Fraktionen aus der Mitte des Bundestags bestimmt wurden, während der Bundesrat die von ihm zu berufenden Richter direkt mit zwei Dritteln der Stimmen seiner Mitglieder _________⁷⁾. Bundestag und Bundesrat _________⁸⁾ im Wechsel den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und seinen Stellvertreter.

Die im Bewusstsein der Öffentlichkeit wichtigsten Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts _________⁹⁾ in der Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen (Normenkontrolle) und der Entscheidung über Verfassungsbeschwerden.