2 Historische Entwicklung

Die Freiheitsstrafe in ihrer modernen Ausprägung beginnt nach allgemeiner 85

Auffassung in der zweiten Hälfte des 16. Jahrhunderts.¹ Zu jener Zeit wurden in England und Holland Haftanstalten eingerichtet, in denen der Freiheitsentzug dem Zweck einer planmäßigen Erziehung der Insassen zu Arbeit und Ordnung und damit zu einem gesetzmäßigen Leben dienen sollte. Diese Entwicklung der Frei-heitsstrafe hin zu Zielen einer Besserung und sozialen Integration von Straftätern stand im Gegensatz zu den Strafzwecken des römischen, germanischen und frän-kischen Strafrechts, wo der Gedanke einer Vergeltung für das begangene Unrecht und einer Unschädlichmachung des Rechtsbrechers dominierte.

2.1 Entstehung der Freiheitsstrafe

Das Einsperren von Straftätern diente noch bis zum Ende des Mittelalters vorwie- 86 gend der bloßen Verwahrung der Gefangenen für das Strafverfahren und der an-schließenden Exekution von Leibes- oder Lebensstrafen.²

Den römischen Gesetzen war zwar eine öffentliche Strafhaft fremd³; lediglich Sklaven als „Sachen“ konnten von ihren Herren mit Freiheitsentzug belegt wer-den. In der Kaiserzeit galt als Grundsatz der Ausspruch Ulpians: „Carcer enim ad continendos homines non ad puniendos haberi debet.“⁴ Dennoch findet sich bereits Freiheitsstrafe als eine Art Willkürmaßnahme. Durch Unterlassen der Vollstre-ckung einer Todesstrafe konnte sich die Exekutionshaft in ewige Einsperrung (perpetua vincula) umwandeln.⁵

Zurückhaltung bei der Verhängung von Todesurteilen dürfte auch im fränki- 87 schen Recht zu der Anordnung Karls des Großen von 813 geführt haben, worin er den Freiheitsentzug bis zur Besserung von Straftätern „boni generis“ verfügte – erste nachweisbare Anfänge der Verhängung von Freiheitsstrafen mit Besserungs-

1. Siehe für viele v. Dolsperg, 1928, S. 46 ff.; v. Hippel, 1928, S. 10; Krause Th., 1999, S. 30 ff.; Kürzinger, 1984, S. 1741; Mittermaier W., 1954, S. 17; Schwind, 1988, S. 3; krit. Deimling, 1995, S. 42 ff.

2. Kriegsmann, 1912, S. 2.

3. Krause J.-U., 1996, S. 83.

4. Ulpian Dig. 48, 19, 8, 9.

5. Mommsen, 1899, S. 961.

K. Laubenthal, Strafvollzug,

DOI 10.1007/978-3-642-19800-7_2, © Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2011

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zweck aufgrund umfassender Anordnung. Diese beinhaltete zudem, dass in jeder Grafschaft ein Kerker vorhanden sein sollte.⁶

88. Bedeutenden Einfluss auf die Entstehung der Freiheitsstrafe nahm die sich ab dem 4. Jahrhundert statuierende Sanktionsform der Klosterhaft.⁷ Ursprünglich wurden dabei delinquente Mönche zur klösterlichen Bußübung in einem Arbeits-haus isoliert. Seit dem 9. und 10. Jahrhundert wandelte sich die Einsperrung straf-fälliger Ordensleute allmählich auch zu einer gemeinrechtlich-kirchlichen Strafe gegenüber weltlichen Klerikern und Laien, die zunächst im Klosterkerker, später in vom Kloster getrennten besonderen Gefängnissen zu verbüßen war.⁸ Die zeitig oder lebenslang verhängte Klosterhaft zielte auf die innere Besserung des Sankti-onierten ab – ad agendam poenitentiam. Sollte ihr ursprünglicher Zweck damit Strafe zur Sühne und Buße sein, wandelte sich mit der Errichtung eigenständiger Klostergefängnisse im Verlauf der Jahrhunderte die Klosterhaft jedoch zu einer grausamen Sanktion. Die Entziehung der Freiheit gehörte bald zu den schwersten Strafen und stand vor allem in ihrer lebenslangen Ausprägung als carcer perpetuus der Todesstrafe kaum nach.⁹ Sie konnte in der Praxis des Vollzugs sogar eine noch härtere Übelszufügung bedeuten: Die Gefangenen mussten bei Wasser und Brot – bisweilen gefesselt – Jahre in unterirdischen feuchten Räumen ohne Türen und Fenster verbringen; die Strafe war häufig mit körperlichen Züchtigungen verbun-den.¹⁰

In der Klosterhaft zeigten sich zwar Tendenzen eines Besserungsvollzugs. Der Einsperrung lag ein Erziehungselement zugrunde, allerdings noch im Sinne kirch-licher Bußfertigkeit. Strafe stellte ein besonderes Mittel im Rahmen einer umfas-senden klösterlichen Erziehung dar, wobei aber mehr an „die Rettung der gefähr-deten Seelen vor der Verdammnis“¹¹ gedacht war als an eine soziale Integration der Betroffenen.

88. Außerhalb der Klöster wurde im Mittelalter Freiheitsentzug nur in geringem Umfang angedroht und vollzogen.¹² Haft auf Lebenszeit wählte etwa der Gnade übende König, der das Leben eines Täters schonen wollte.¹³ Im 13. bis 15. Jahr-hundert machten dann auch Fürsten und Städte von der Sanktionsform der Frei-heitsstrafe Gebrauch; insbesondere fand diese Unrechtsreaktion Eingang in zahl-reiche Stadtrechte.¹⁴ Gegenüber dem noch vorherrschenden System von Leibes-und Lebensstrafen blieb sie allerdings eine untergeordnete Folge straffälligen Verhaltens. Ihr Vollzug diente zudem keinem bessernden Zweck. Er fand viel-mehr unter unmenschlichen Bedingungen in Schlosskellern, in Mauertürmen der

6. Vgl. dazu v. Hippel, 1928, S. 7.

6. Siehe Bohne, 1922, S. 235; Krause Th., 1999, S. 16 f.; Krohne, 1889, S. 8.

6. Freudenthal, 1914/15, S. 84; Krauß, 1895, S. 200 ff.

6. Krauß, 1895, S. 217.

6. v. Dolsperg, 1928, S. 23; Krauß, 1895, S. 214.

6. Dahm, 1931, S. 292.

6. Quanter, 1905, S. 70.

6. Waitz, 1955, S. 891.

6. Siehe v. Hippel, 1928, S. 8.

2.2 Erste Ansätze modernen Besserungsvollzugs	51

Städte bzw. Verliesen in Rathaus- oder Burgkellern statt und glich in seiner Wir-kung einer abgewandelten Form der Leibes- und Lebensstrafen.¹⁵

Das faktische Strafübel als „squalor carceris“¹⁶ blieb in der Periode des Gemei- 90 nen Rechts erhalten. Angesichts des Grundsatzes von Ulpian trug auch die Rezep-tion des römischen Rechts zu keiner Fortentwicklung des Vollzugs von Freiheits-strafen bei. So wird etwa in Art. 11 der 1532 auf dem Reichstag zu Regensburg beschlossenen Peinlichen Gerichtsordnung Kaiser Karls V. noch klargestellt, dass das Gefängnis der Verwahrung des Gefangenen dienen sollte. Die Carolina kennt jedoch auch schon den Freiheitsentzug als eine Sanktionsform. So ordnet Art. 157 beim ersten Diebstahl an: „… soll er mit dem Kerker darinn er etlich zeitlang ligen, gestrafft werden“. In Art. 10, 101 und 192 wird die Bestrafung zu „ewiger gefengknuss“ erwähnt, deren Voraussetzungen und Verhängung aufgrund der salvatorischen Klausel am Schluss der Vorrede aber dem Landesbrauch vorbehal-ten bleiben.

Die Zeit des gemeinen deutschen Strafrechts brachte eine zunehmende Milde-rung des Strafensystems mit sich, was schließlich zu vermehrt freiheitsentziehen-den Maßnahmen führte.¹⁷ Die Freiheitsstrafe begann die Leibes- und Lebensstra-fen und die damit verbundenen Strafzwecke der Vergeltung und der Unschädlich-machung des Rechtsbrechers zu verdrängen.